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Erben bekräftigt Forderung nach NPD-Verbot

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Mitteldeutsche Zeitung

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Datum: 08.11.2007

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Personen:

• Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe
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Informationen zum Artikel:

In der Frage, ob ein erneuter NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgerichtzurzeit sinnvoll wäre oder Aussicht auf Erfolg hätte, ist bislang kein Konsens erzielt worden. Bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Halberstadt trug Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe rechtliche Bedenken vor.

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