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Reform des Sexualstrafrechts: Von der Moral zum Gesetz

Deutschlandfunk Nova
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Datum: 14.04.2018

Kategorien: Sachgebiete: Einrichtungen: Weblink: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/reform-des-sex...
Informationen zum Artikel:

Nach der Kölner Silvesternacht 2015 war die Empörung groß und der Ruf nach einer Reform des Sexualstrafrechts laut. Ist dessen Reform Moralpolitik? Nein heißt nein. Klingt nachvollziehbar. Im Leben und im Sexualstrafrecht. Aber Moment mal - die Tatsache, dass der §177 des Strafgesetzbuchs ( StGB) verändert wurde, verdankt sich moralischer Empörung. Empörung über die Übergriffe von Männern auf Frauen in der Silvesternacht 2015 am Kölner Hauptbahnhof. Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Anja Schmidt von der MLU sagt dazu: "Ich stelle fest, dass die Reform des Sexualstrafrechts ein moralisch geframter Rechtssetzungsprozess war, der auf angemessenen und unangemessenen Skandalisierungen beruhte und zu teils sachlichen aber auch sachlich unangemessenen Regelungen geführt hat." Ist das eine gute Mischung: Recht und Moralpolitik? Diese Frage stellt sich die Rechtswissenschaftlerin Anja Schmidt in ihrem Vortrag: "Ist die Reform des Sexualstrafrechts 'Moralpolitik'?", den sie am 23. Januar 2018 an der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg gehalten hat.

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